Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper,

im Namen der Mitglieder der Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen möchten wir Sie bitten, dem Stadtrat bzw. dem hierfür zuständigen Ausschuss folgenden Antrag vorzulegen.

Der Stadtrat möge beschließen:

Passau nimmt am Wettbewerb „Faktor2 – StädteChallenge“ teil, um so den Ausbau der Photovoltaik unter Einbeziehung der gesamten Stadtgesellschaft zu beschleunigen. Dieser Wettbewerb ist eine private Initiative von Fossil Free Karlsruhe mit Unterstützung der Parents For Future Germany sowie Fridays For Future Germany. Der Wettbewerb endet, sobald die erste teilnehmende Großstadt ihre installierte Photovoltaik-Leistung/Einwohner*in verdoppelt hat.

Begründung:

Das Hauptziel der StädteChallenge ist es, die Energiewende durch den Ausbau von Photovoltaik in den Städten stark zu beschleunigen und damit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz im Rahmen des Pariser Klimaschutz-Abkommens von 2015 zu leisten. Die StädteChallenge regt dazu an, lokal neue Programme für den dezentralen Ausbau der Photovoltaik zu entwickeln oder bestehende Programme weiterzuentwickeln. Diese breite Offensive aktiviert die Bürgerinnen in den Städten und die Energiewende wird für immer mehr Menschen zu einem verstehbaren und erlebbaren alltäglichen Vorgang.

Die Anmeldung ist mit keinen Kosten verbunden. Der personelle Aufwand ist abhängig von der konkreten Ausgestaltung vor Ort. Der Mindestaufwand der Stadtverwaltung besteht in der monatlichen Meldung der installierten Leistung in kWp auf der Online-Plattform. Die Klimamanagerin könnte eine koordinierende Funktion einnehmen.
Soweit der Antrag dennoch mit Ausgaben verbunden ist, sollen diese aus der Rücklage entnommen werden, oder die notwendigen Mittel im Haushalt bereitgestellt werden.

Um den Ausbau von Photovoltaik zu beschleunigen und auf eine breite Basis zu stellen, ist es erforderlich möglichst viel Bürger*innen, und besonders Vermieter*innen, Firmen und Gewerbe dafür zu gewinnen, in Photovoltaik zu investieren. Deshalb ist es auch unerheblich, dass der Wettbewerb bereits gestartet ist. Die Stadt Passau sollte sich dennoch anschließen. Neben dem Klimaschutz-Effekt werden auf diese Weise lokale Investitionen mit privatem Kapital generiert und die lokale Wirtschaft gestärkt. Durch eine Teilnahme kann Passau zusätzlich zum Klimaschutzkonzept einen spürbaren Schritt in Richtung Klimaneutralität machen.

Stefanie Auer (Fraktionsvorsitzende), Dr. Stefanie Wehner (stv. Fraktionsvorsitzende), Matthias Weigl