Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen wir, dass der zuständige Ausschuss folgenden Beschluss fasst: Die Verwaltung plant und setzt, in Vorwegnahme des geplanten Hitzeschutzkonzepts,…
Antrag
Antrag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten für eine verkehrsrechtliche Anordnung, um auf der Bundesstraße 12 zwischen der Auffahrt „Westendstraße“ bzw. Abfahrt „Äußere Spitalhofstraße“ bzw. Ortstafel „Stadt Passau“…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, für die Erstellung einer zeitgemäßen Streetballanlage werden Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt. Begründung: Der Basketballsport hat in Passau, nicht zuletzt wegen der erfolgreichen…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, im Rahmen der fortschreitenden Digitalisierung der Stadtverwaltung beantragen wir stellvertretend für Mitglieder der Grünen Stadtratsfraktion, dass der zuständige Ausschuss beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, einen…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jürgen Dupper, auf Grundlage der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes zur Digitalisierung der Stadtverwaltung beantragen wir, dass der zuständige Ausschuss folgende Maßnahme für den Haushalt 2025 beschließt: Es…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jürgen Dupper, angesichts der aktuellen Berichterstattung des Rechnungsprüfungsamtes zum Thema Digitalisierung der Stadtverwaltung stellen wir, stellvertretend für die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, den folgenden Antrag: Der zuständige…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, stellvertretend für die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen reichen wir folgenden Antrag ein mit der Bitte um Behandlung in der kommenden Sitzung am 22.10.2024: Der Ausschuss Ordnung,…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jürgen Dupper, im Namen der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen beantragen wir, dass der zuständige Ausschuss folgenden Beschluss fasst: Die Verwaltung setzt geeignete und angemessene Maßnahmen um, um…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jürgen Dupper, im Namen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantrage ich, dass der zuständige Ausschuss folgenden Beschluss fasst: Die Verwaltung wird beauftragt, den aktuellen sowie den…
Antrag für den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Gesundheit am 22.10.2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von ödp, Grünen und PAL stellen für die Sitzung des Ausschusses Ordnung, Sicherheit…