Forum Passau im Austausch mit den Grünen und Kulturstaatsministerin Claudia Roth

Über Herausforderungen beim Denkmalschutz tauschten sich das Forum Passau und die Grünen um Kulturstaatsministerin Claudia Roth aus. Im Rahmen ihres Besuchs in Passau wurde sie zusammen mit dem niederbayerischem Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl sowie Mitgliedern der Stadtratsfraktion von Maria und Friedrich Brunner in deren Anwesen in der Innbrückgasse empfangen.

Brunner, Vorsitzender des Forums, nutzte die Gelegenheit, um Sorgen und Probleme an die Delegation der Grünen zu adressieren. Schwerpunkt dabei bildete die energetische Ertüchtigung besonders auch denkmalgeschützter Häuser: „Da fühlen wir uns zur Zeit von allen Seiten allein gelassen“, meinte Brunner. Es sei wichtig, dass man keine Unsicherheit in der Bevölkerung schüre, sondern klare Rahmenbedingungen vorgegeben werden, wie es etwa beim Heizen weitergehen soll. „Diese Perspektive fehlt uns bislang. Während etwa die Landeshauptstadt München schon einen umfassenden Plan aufgestellt hat und in der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung ist, tappt man in Passau bislang auf der Stelle und hat noch nicht mal wirklich angefangen.“

Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer betont: „Der Denkmalschutz in unserer Altstadt erfordert ein sorgfältiges Abwägen: Einerseits gilt es, wertvolle Einzeldenkmäler und das historische Stadtbild zu bewahren, andererseits brauchen wir Spielräume für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung. Ich setze mich dafür ein, dass bei allen Planungen eine Balance gefunden wird, die den Erhalt unserer Kulturgüter sichert und zugleich die Lebensqualität und Nutzbarkeit in der Altstadt fördert.“

Stadträtin Dr. Stefanie Wehner wies auf die derzeitigen Unterstützungsmöglichkeiten hin: „Unsere denkmalgeschützten Gebäude sind ein Segen für unser Stadtbild und gleichzeitig eine Herausforderung für die Eigentümer*innen, insbesondere im Hinblick auf energetische Sanierung. Durch die Novelle des Denkmalschutzgesetzes 2023 haben Eigentümer*innen nun mehr Möglichkeiten. Auch die KfW (Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau) unterstützt hier unsere Hauseigentümer: Speziell für Denkmäler gibt es finanzielle Unterstützung für die energetische Sanierung und den denkmalpflegerischen Mehraufwand. Klimaschutz und Denkmalpflege schließen sich also nicht aus.“

Den Grünen im Bundestag sei es ein wichtiges Anliegen, Planungs- und Investitionssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, unterstreicht MdB Erhard Grundl: „Damit können wir uns vor den zukünftig massiv steigenden Öl- und Gaspreisen schützen und Stück für Stück unabhängiger von fossilen Energieimporten werden.“

Stadtrat Matthias Weigl ergänzt: „Immerhin läuft nun die kommunale Wärmeplanung auch in Passau endlich an. De facto wurde davor aber jahrelang versäumt, etwa das Potenzial der Flüsse oder des Abwassers für die Wärmegewinnung intensiv in den Blick zu nehmen und erste Projekte an den Start zu bringen.“ Als Beispiele nannte Weigl die versäumte Transformation und Erweiterung bereits bestehender Wärmenetze etwa im Bereich Klinikum und Universität oder Bahnhof. „Statt einseitig auf erdgasbetriebene Blockheizkraftwerke zu setzen, sollten wir künftig auch Großwärmepumpen ergänzen, die anderswo bereits erfolgreich eingesetzt werden und so den fossilen Bedarf beim Heizen verringern würden. So können wir quartiersweise Schritt für Schritt die Passauer Haushalte mit erneuerbarer Wärme versorgen.“

Gerade für die Passauer Altstadt, aber auch für die Stadtteile brauche es passgenaue Lösungen und Verlässlichkeit seitens der Politik, waren sich die Passauer Grünen und das Forum einig. Dann am Ende könne man die Wärmewende nur umsetzen, wenn es auch wirtschaftlich darstellbar und sicher planbar ist.

Brunner dankte dem hochkarätigen Besuch und der „immerhin derzeit einzigen bayerischen Politikerin in der amtierenden Bundesregierung“ für das offene Ohr: „Wir haben uns über den Austausch sehr gefreut und einige Dinge mit auf den Weg gegeben, die sicherlich viele Hausbesitzer momentan umtreiben. Sowohl die Bundesebene als auch die kommunale Politik sind bei den anstehenden Mammutaufgaben, die der Klimaschutz und die Wärmewende darstellen, gefragt. Die Eindrücke vor Ort können hoffentlich dazu beitragen, dass gute Lösungen gefunden werden.“ Nun sei man gespannt, was die Zukunft bringe, so Brunner. Der Besuch der Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Passau fand kurz vor dem Aus der Ampel-Regierung statt.