Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Jürgen,

stellvertretend für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen reichen wir diesen Antrag für den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Gesundheit ein.

Der Ausschuss möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, für die nachfolgenden Standorte weitere Dialog-Displays zu beschaffen und zu installieren:

• Ilzleite
• Stephanstraße
• St 2125 (Höhe Einmündung Minihofstraße)
• Alte Poststraße

Begründung:

Für dieses Haushaltsjahr stehen 30.000 Euro für die Anschaffung neuer Dialog-Displays bereit, von denen insgesamt Geräte für zehn weitere Standorte beschafft werden können. Vier davon wurden vom Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Gesundheit bereits beschlossen. Damit die restlichen Mittel nicht ungenutzt verfallen, schlagen wir mit unserem Antrag vier weitere Standorte vor. Aus der Bevölkerung erreichen uns immer wieder Wünsche nach mehr Displays im Stadtgebiet. Bereits vor Monaten übersandten wir daher eine umfangreiche Liste mit Vorschlägen an die Verwaltung. Wir plädieren dafür, die im Haushalt eingestellten Mittel nicht ungenutzt zu lassen und beantragen daher die Freigabe für die oben aufgeführten Standorte. Sollten sich im Ausschuss oder seitens der Verwaltung noch weitere Standortvorschläge ergeben, wäre auch für zwei weitere Geräte noch Geld vorhanden.

Mit freundlichen Grüßen

Stefanie Auer, Diana Niebrügge, Matthias Weigl