Aufbruchsstimmung herrschte im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, als zu Beginn dieser Stadtratslegislatur die Jugendbeteiligung in Passau wieder mehr in Schwung gebracht werden sollte. Ganze vier Beschlüsse wurden dazu gefasst, allesamt einstimmig. Doch was ist seitdem daraus geworden? Stadtrat Matthias Weigl (Grüne) hat nachgehakt und eine Anfrage an die Stadt geschickt. „Nach den einstimmigen Beschlüssen gab es in den Jahren darauf noch insgesamt drei Sachstandsberichte im Ausschuss. Unter dem Motto „Was geht in deinem Stadtteil?“ wurden Jugendversammlungen geplant, im Sommer 2021 gab es eine Open-Air-Veranstaltung auf dem Domplatz. 2022 schien das Vorhaben dann ins Stocken zu geraten, auch Sachstandsberichte gab es seither keine mehr“, begründet Matthias Weigl die Anfrage, die nun Licht ins Dunkel bringen soll.
„Was ist seither passiert? Wo stehen wir momentan? Wurden die Beschlüsse konsequent umgesetzt? Diese Fragen stellen sich vor allem, weil das Thema nun im Wahlkampf plötzlich wieder auftaucht. Dabei könnten wir längst weiter sein, die Beschlusslage dafür und die Mehrheit im Stadtrat ist längst da“, stellt Matthias Weigl fest. Wo also hakt es? Eine Antwort auf die Anfrage, wie viele Jugendversammlungen in den vergangenen Jahren tatsächlich stattgefunden haben, steht bislang noch aus. „Inwiefern die Beschlüsse umgesetzt wurden, lässt sich übers Ratsinformationssystem nicht nachvollziehen. Zwar ist den Sitzungsniederschriften zu lesen, dass es Berichte zum Thema Jugendbeteiligung gab. Leider enthalten die Protokolle keine weiteren Details oder Ausführungen, nur den kurzen Hinweis, dass der Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen wurde. Es ist schlicht nicht nachvollziehbar, was genau umgesetzt wurde und wie es weiter ging“, wundert sich Matthias Weigl.
Beschlossen wurden auch Online-Beteiligungsformate oder die Einbindung der Schulen, doch auch darüber sei nichts bekannt. „Hoffentlich gibt es in der nächsten Stadtratslegislatur endlich Resultate und spürbare Verbesserungen, damit sich junge Menschen in Passau besser einbringen können und ihre Anliegen in der Kommunalpolitik mehr Gehör finden. Auch bei der Wahl am 8. März wäre es wünschenswert, dass die zahlreichen jungen Kandidierenden Rückenwind bekommen, um die Anliegen unserer Generation direkt in Stadtrat einbringen zu können“, so Matthias Weigl, der bei der letzten Wahl mit nur 20 Jahren als bisher Jüngster den Einzug in das Gremium schaffte. „Ich bin überzeugt, dass es dem neuen Stadtrat guttun würde, wenn die Jungen mehr frischen Wind hineinbringen und erstmals auch Stadträtinnen und Stadträte gewählt werden, die erst in diesem Jahrtausend geboren wurden. Die Wählerinnen und Wähler haben es in der Hand!“

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