Klausur der Stadtratsfraktion – Mehr Miteinander und kein Gegeneinander
„Passau kann mehr!“ Die Grünen im Stadtrat sind entschlossen: In so vielen Bereichen der Stadt herrscht Stillstand und es wird an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei gehandelt. Das soll sich ändern. Zur Halbzeit ihrer Legislaturperiode waren Dr. Stefanie Wehner, Diana Niebrügge sowie Stefanie Auer und die Stadträte Karl Synek und Boris Burkert bei einer zweitägigen Klausur in Hauzenberg. Als externen Gast hatten sie dafür Benedikt Bisping, ehemaligen Bürgermeister, eingeladen. Dr. Achim Spechter war an dem Wochenende verhindert.
„Wir wurden vor ziemlich genau drei Jahren am 15.03.2020 gewählt. Da wird’s Zeit, ein Zwischenfazit zu ziehen“, sagt Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer. „Auf unsere Initiative hin gibt es nun zum Beispiel einen Pflegestützpunkt in immerhin abgespeckter Form oder den Auftrag für eine Studie zu einer weiteren Innüberquerung für Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger oder eine Förderung für Balkonmodule.“ Außerdem hätten sich die Mitglieder der Stadtratsfraktion gerade in den Bereichen Klima, Verkehr und Wohnen für eine zeitgemäße Politik zum praktischen Wohle der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.
Benedikt Bisping war in Lauf an der Pegnitz Bürgermeister von 2008 bis 2020 und kennt die Herausforderungen und Chancen in der Verantwortung als Stadtoberhaupt, aber auch in der als Tagesarbeit eines Stadtrates. Er war zudem für die Grünen viele Jahre Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetages. „Die Bürgerschaft erwartet zu Recht, dass die Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen Aufgaben vor Ort mit Sachkunde, Leidenschaft und Glaubwürdigkeit anpacken. Erfolgreich sind die, die sich den Menschen vor Ort widmen“, so Benedikt Bisping im Gespräch mit der Passauer Stadtratsfraktion.
Die Grünen-Stadträtinnen und -Stadträte wollen sich weiter in bewährter Form aktiv mit Programm und motiviertem Einsatz im Stadtrat einbringen. Dies genüge ihnen aber nicht: „Für uns ist selbstverständlich: Wir sind von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Ganz klar: Wir freuen uns über Vorschlägen und auch Sorgen, mit denen wir uns beschäftigen werden. Die Bürgerschaft hat einen großen Schatz an Wissen und Ideen; davon soll Passau mehr profitieren“, sagt Stefanie Auer. Es gebe zu viele Bereiche, in denen die Gesellschaft immer weiter auseinanderfalle. Gerade deshalb sei es wichtig, gemeinsam Lösungen aufzugreifen und schließlich auch konkret umzusetzen. „Es braucht mehr Miteinander und kein Gegeneinander“, sagt Stefanie Auer.
In der Klausur vereinbarte man dazu an konkreten Themenfeldern, wie der Bildung, zu sozialen und kulturellen Aufgaben sowie auch der Stadtentwicklung mit den Bürgerinnen und Bürgern in fachlichen Dialog einzutreten, denn „Passau kann mehr und wird dadurch an Attraktivität und Lebensqualität nur gewinnen.“
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