Die geplanten Änderungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Passau werfen für die Grünen-Fraktion noch ernsthafte Fragen auf. Während Optimierungen des Verkehrsangebots, insbesondere bei der derzeitigen Finanzsituation der Stadtwerke, sinnvoll und ökologisch positiv sein können, wird vor allem das Vorgehen scharf kritisiert.

„Wir möchten betonen, dass wir die Notwendigkeit einer Überprüfung und Anpassung des ÖPNV-Angebots nicht in Frage stellen wollen“, sagt Stadtrat Matthias Weigl. Effizienzsteigerungen und eine umweltfreundlichere Gestaltung des Verkehrs sind in Zeiten des Klimawandels unerlässlich. Dennoch müssen diese Maßnahmen transparent und unter Einbeziehung aller relevanten Akteure erfolgen.

Die Kommunikation mit den Stadträten und der Öffentlichkeit ist in diesem Prozess jedoch alarmierend mangelhaft. Der schnelle Prozess der Entscheidungsfindung und die damit verbundene Intransparenz sind frustrierend und befremdlich. Die Aufsichtsräte der Stadtwerke und die Mitglieder des Stadtrats haben am späten Donnerstagnachmittag jeweils Unterlagen erhalten, die die geplanten Änderungen beschreiben, die am Montag zuerst vom Aufsichtsrat und im Anschluss vom Stadtratsplenum beschlossen werden sollen. Dies führt zu einem Gefühl der Unzufriedenheit unter den Beteiligten.

„Die ÖPNV-Reform könnte eine Chance sein, Mobilität in Passau verlässlicher, einfacher und besser auf die Bedürfnisse der Menschen abzustimmen. Mir ist wichtig, dass wir dabei langfristig denken – mit besseren Takten, digitalen Angeboten und einer klugen Verknüpfung von Bus, Bahn und Rad. Was wir brauchen, ist ein durchdachter Mobilitätsplan – kein Stückwerk“, sagt Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer. „Wir sind sehr überrascht vom vorgelegten Tempo, insbesondere der Sondersitzung am kommenden Montag. Eine fundierte Entscheidung erscheint da kaum möglich,“ ergänzt Stadträtin Diana Niebrügge.

Irritierend finden die Grünen auch, dass die Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess überhaupt nicht einbezogen wurden. „Wir verprellen unsere Kundinnen und Kunden. Eine transparente Kommunikation ist unerlässlich, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Entscheidungen der Stadt zu erhalten.“ Die Bürger haben ein Recht darauf, über solche grundlegenden Veränderungen informiert zu werden und ihre Meinung einzubringen bevor etwas entschieden wird, da ist sich die Fraktion einig. Es ist entscheidend, dass die Stadtverwaltung und die Stadtwerke einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen.

Die Herausforderungen, vor denen der ÖPNV in Passau steht, sind nicht neu, aber die Art und Weise, wie mit diesen Herausforderungen umgegangen wird, ist entscheidend. „Wir fordern auch eine offene und transparente Diskussion, inwieweit die Stadt Passau sich zukünftig am Öffentlichen Nahverkehr beteiligen soll und kann“, so die Grünen.

„Der ÖPNV ist ein Standortfaktor und wichtig vor allem für junge Menschen, Seniorinnen und Menschen, die sich kein eigenes Auto leisten können oder wollen. Es ist nicht nur eine ökologische, sondern auch eine soziale Frage, die wir transparent diskutieren und aushandeln müssen“, so Dr. Stefanie Wehner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.