Pressemitteilungen
Ein Treffen nur für die Stadträtinnen
10. Mai 2023
Welche Themen verbinden die Stadträtinnen? Was trennt? Was soll auf die kommunalpolitische Tagesordnung? Darüber und vieles mehr wurde beim ersten Treffen der Stadträtinnen geredet. Die Kommunalpolitikerinnen haben besprochen, welche Themen sie in Passau gerade bewegen und, ob man für so manch Anliegen gemeinsam einen Antrag stellen wird. Weiterlesen
Spange Thann: Protest formiert sich neu
8. Mai 2023
Auf einem kurzfristig anberaumten Treffen mit mehr als 60 Anwohner*innen und Betroffenen einer möglichen Spange Thann hat Initiator Stadtrat Dr. Achim Spechter von den GRÜNEN auf den fehlenden Nutzen einer solchen innerstädtischen Straße verwiesen, die den Verkehr nur verlagere und wie alle neue Straßen auch Verkehr anziehe. Weiterlesen
Zusammen die Kulturschaffenden unterstützen
GRÜNE, SPD und CSU beantragen Zuschuss für Veranstaltung im Klostergarten
4. Mai 2023
Fraktionsübergreifend setzen sich die Mitglieder der SPD, CSU und GRÜNEN dafür ein, dass der Stadtrat die Veranstaltung „Umsonst & Draußen 2023“ mit 4.000 Euro bezuschusst. Weiterlesen
Grüne setzen sich weiterhin für Pflegestützpunkt ein
Bezirk verbietet keinen weiteren Pflegestützpunkt
27. März 2023
Wenn die Stadt für seine Bürgerinnen und Bürger einen Pflegestützpunkt möchte, dann sollte sie dafür Geld in die Hand nehmen oder beispielsweise mit dem Landkreis zusammenzuarbeiten, statt mit dem Finger auf den Bezirk zu zeigen. Das ist die zentrale Forderung der Passauer Grünen. Weiterlesen
„Passau kann mehr“: Grüne setzen auf verstärkten Bürgerdialog
Klausur der Stadtratsfraktion – Mehr Miteinander und kein Gegeneinander
15. März 2023
Die Grünen im Stadtrat sind entschlossen: In so vielen Bereichen der Stadt herrscht Stillstand und es wird an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei gehandelt. Das soll sich ändern. Zur Halbzeit ihrer Legislaturperiode waren Dr. Stefanie Wehner, Diana Niebrügge sowie Stefanie Auer und die Stadträte Karl Synek und Boris Burkert bei einer zweitägigen Klausur in Hauzenberg. Weiterlesen
Wie geht’s mit der Hauptwache weiter?
Grüne wollen Machbarkeitsstudie diskutieren – Wertschätzung für die Feuerwehr
9. März 2023
Die Mitglieder der Grünen-Stadtratsfraktion möchten, dass die zuständigen Ausschüsse über das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Hauptwache und Feuerwehrfachwerkstätte informiert werden. Weiterlesen
Für mehr Frauen in der Politik
Landkreis und Stadt sollen sich gemeinsam für ein Aktionsprogramm bewerben
12. Februar 2023
Wenn es nach den zwei Grünen Kommunalpolitikerinnen Jutta Koller und Stefanie Auer geht, sollen sich der Landkreis und die Stadt Passau gemeinsam für das „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“ bewerben. „Wir möchten Frauen dazu ermutigen, sich politisch zu engagieren“, sagt Kreisrätin und Landtagskandidatin Koller. Weiterlesen
Grüne beklagen Stillstand bei der Verkehrspolitik
Mehr Entscheidungsfreiheit für Kommunen bei der Frage nach Tempo 30 wünschenswert
3. Februar 2023
Die GRÜNEN freuen sich über die Entscheidung der Stadt, für einen Abschnitt der Gottfried-Schäffer-Straße Tempo 30 anzuordnen und wünschen sich, dass Kommunen künftig selbst entscheiden können, wo welche Geschwindigkeit gilt. Weiterlesen
Grüne wollen Förderprogramm für Balkonmodule
Für den Klimaschutz und eine dezentrale Stromversorgung – Antrag Grünen Stadtratsfraktion
30. Januar 2023
Die Mitglieder der Grünen Stadtratsfraktion wollen Mieter*innen durch einen Zuschuss für sogenannte Balkonmodule, eine Solaranlage für den Balkon, unterstützen. Weiterlesen
Busverkehr in Passau: Barrierefreiheit fördern
Grüne bitten Verwaltung um einen Bericht
5. Dezember 2022
Wie steht es um die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr? Das wollen die Mitglieder der Grünen Stadtratsfraktion wissen und haben einen dementsprechenden Antrag gestellt. Weiterlesen
Verantwortung für alte Bäume übernehmen
Grüne werben für mehr Stadtgrün – Baumschutzverordnung fehlt
6. Oktober 2022
Für den vorhandenen Baumbestand Verantwortung übernehmen und neue Bäume pflanzen, das möchten die Mitglieder der Grünen Stadtratsfraktion. Weiterlesen
Eis im Sommer
GRÜNE: „Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr“
24. August 2022
Die Grünen-Stadträte kritisieren, dass trotz der derzeitigen Energieproblematik mitten im August die Eisfläche der Eishalle vorbereitetet wird. Gleichzeitig ist aber zum Beispiel das Hallenbad geschlossen, um Energie zu sparen. Weiterlesen
Ende der Grenzkontrollen an der A3 – jetzt!
GRÜNEN-Politiker fordern das Ende der Binnengrenzkontrollen in ganz Bayern
29. Juni 2022
Stefanie Auer, Juristin und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Passauer Stadtrat, unterstreicht die Forderung nach einem sofortigen Ende der Grenzkontrollen auch mit Verweis auf den Koalitionsvertrag. Weiterlesen
Grüne: Tempo 30 soll innerorts die Regel werden
Antrag zum Anschluss einer Initiative – Für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luftqualität
22. April 2022
Die Stadt Passau soll sich der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ anschließen. Das fordern die Mitglieder der Grünen-Stadtratsfraktion in einem Antrag. Weiterlesen
Stefanie Auer: „Passau kann Krise“
Digitaler kommunalpolitischer Kaminabend zur Situation der Geflüchteten aus der Ukraine
14. April 2022
Ohne die vielen Ehrenamtlichen wäre die umfangreiche Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine nicht möglich. Daher sollten Helfer*innen so gut wie möglich unterstützt werden. Beim Kaminabend wurden daher Verbesserungsvorschläge gesammelt, wie Kommunen, Länder und Bund unterstützen können. Weiterlesen
Stefanie Auer: „Brauchen mehr Frauen in der Kommunalpolitik“
Forderung zum Weltfrauentag: gezielte Förderung und Ermutigung
8. März 2022
„Mehr Frauen in der Kommunalpolitik ist mein Wunsch für Passau am Weltfrauentag“, sagt Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer. „Im Passauer Stadtrat sind nur elf von 44 Mitgliedern Frauen. Das sind gerade einmal 25 Prozent.“ Weiterlesen
Grüne enttäuscht über die neue Stadtbildsatzung
Einbeziehung von Expert*innen fehlt – Überarbeitung größtenteils unnötig
1. Dezember 2021
Die Grünen-Stadtratsfraktion lehnt die aktuell überarbeitete Version der Stadtbildsatzung ab. „Grundsätzlich befürworten wird die Überarbeitung der Stadtbildsatzung“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Stefanie Wehner. „Allerdings sind wir von dieser Novelle enttäuscht, denn sie verbleibt größtenteils auf dem wissenschaftlichen Stand der Denkmalpflege aus den 80er Jahren.“ Weiterlesen
Grüne fordern mehr Tempo beim Klimaschutz
Augenmerk auf Mobilität und Solarenergie
15. Oktober 2021
Es muss schneller gehen, ist man sich in der Stadtratsfraktion der Passauer GRÜNEN einig, wenn es um den Schutz des Klimas und das vorgelegte Konzept geht. Weiterlesen
Diana Niebrügge folgt auf Dr. Stefan Hafner
Wechsel in der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
5. Oktober 2021
Nicht leicht gefallen sei Dr. Stefan Hafner die Entscheidung sein Stadtratsmandat niederzulegen. In dem Wissen um die Verantwortung, welche ein Mandatsträger in seinem Amt innehaben sollte, bittet Dr. Hafner seine Wähler*innen und die Passauer*innen um Verständnis für seine Entscheidung. Weiterlesen
Grüner Besuch bei der Polizeiinspektion Passau
Näher an den Menschen als gemeinsames Ziel
29. September 2021
Um sich über die aktuellen Herausforderungen der Polizeiinspektion Passau zu informieren trafen sich Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer, MdL Toni Schuberl sowie Kreisvorsitzender und Stadtrat Matthias Weigl mit Polizeidirektor Stefan Schillinger sowie Polizeihauptkommissar Johannes Oberneder. Weiterlesen
Grüne kritisieren neue Stellplatzsatzung
Falsches Signal bei der Mobilitätswende
29. September 2021
Beim Bau neuer Wohnungen muss eine adäquate Anzahl von Stellplätzen zur Verfügung gestellt werden. Diese Mindestanzahl wurde von den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften nach oben korrigiert, entgegen eines Antrags der GRÜNEN Fraktion. Weiterlesen
Grüne für Fuß- und Radweg entlang der Kräutelsteinbrücke
Vertreter der Granitbahn unterstützen das Vorhaben
1. September 2021
Über die Zukunft der Kräutelsteinbrücke drehte sich ein gemeinsames Treffen der Passauer Grünen um Fraktionsvorsitzende und Bundestagskandidatin Stefanie Auer und MdL Toni Schuberl mit Vertretern der Granitbahn. Weiterlesen
Grüne Fraktion besucht Jägerholz
Stefanie Auer: „Wir dürfen Wald nicht leichtfertig roden“
25. August 2021
Die Grünen-Stadträt*innen Stefanie Auer, Karl Synek und Matthias Weigl trafen sich mit Mitgliedern der BI Jägerholz und Martin Ziegler von der BI „Natur JA – Nordtangente Nein“ zu einem gemeinsamen Austausch in dem von der Rodung bedrohten Waldstück in Patriching. Weiterlesen
Grüne wollen Stadt-Umland-Bahn
Stefanie Auer: „S-Bahn Konzept für Niederbayern als Chance für morgen“
20. August 2021
Bahnfahren muss endlich eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr werden. Doch damit das gelingt, braucht es aufeinander abgestimmte Fahrpläne zwischen den einzelnen Zugverbindungen und Bussen. Weiterlesen
Wohnheimerweiterung entwertet Baudenkmal
Betroffen ist die historische Direktorenvilla an der Kapuzinerstraße
6. August 2021
Gegen die Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege hat der Stadtrat am 26. Juli mit 15:28 Stimmen der schweren Beeinträchtigung eines Baudenkmals durch die Erweiterung eines Studentenwohnheimes zugestimmt. Weiterlesen
„Unzumutbare Situation“
Grüne Kritik an B388-Umfahrung
5. August 2021
Die Stadtratsfraktion der Grünen äußert deutliche Kritik an der Umfahrung, die durch die Baustelle an der B388 entstehen soll. Weiterlesen
Unverständnis bei den Grünen über Alkoholverbot
Massive Kritik an Ausweitung – Auer: „Führt nur zu Verlagerung“
16. Juli 2021
Der Vorstoß aus dem Rathaus, das nächtliche Alkoholkonsumverbot am Residenzplatz auch auf Ortspitze, Innpromenade und Innkai auszuweiten, sorgt bei der Grünen-Stadtratsratsfraktion für Kopfschütteln. Weiterlesen
GRÜNE: „Oberste Priorität für Regelbetrieb in den Schulen“
Präsenzunterricht nach den Sommerferien soll optimal vorbereitet werden
14. Juli 2021
„Wir wissen, was auf uns zukommen wird und was bis Herbst erledigt werden könnte“, sagt GRÜNEN-Stadtrat Dr. Stefan Hafner mit Blick auf das kommende Schuljahr. Für die GRÜNEN habe der Regelbetrieb in den Schulen oberste Priorität, betont Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer: „Die verbleibende Zeit sollten wir daher nutzen, um uns als Kommune optimal vorzubereiten und nicht wieder in ein wochen- und monatelanges Wechselspiel aus Home-Schooling und Präsenzunterricht zu geraten.“ Weiterlesen
Auer fordert mehr Transparenz für Bürger*innen
Grüne Stadtratsfraktion beantragt, das Ratsinformationssystem zu überarbeiten
30. Juni 2021
„Die Bürger*innen sollten im Ratsinformationssystem die Anträge der Stadträt*innen und die Beschlussvorlagen der Verwaltung lesen können“, sagt Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer (Bündnis 90/Die Grünen). Deshalb hat sie einen dementsprechenden Antrag auf Überarbeitung des Ratsinformationssystems gestellt. Weiterlesen
Grüne wollen mehr Sonne auf den Dächern nutzen
Passau soll an einem Städtewettbewerb teilnehmen
7. Juni 2021
„Zur Bewältigung der Klimakrise ist die Umstellung der Energieversorgung von fossilen auf erneuerbare Energieträger unabdingbar. Deshalb soll Passau am Wettbewerb ‚Faktor2 – StädteChallenge‘ für einen möglichst starken Photovoltaikausbau mitmachen“, sagt Fraktionsvorsitzende und Bundestagskandidatin Stefanie Auer (Bündnis 90/Die Grünen). Weiterlesen
Grüne für Testanreize auch bei niedriger Inzidenz
„Vorsprung nicht leichtfertig verspielen“
18. Mai 2021
Mit einem Schreiben an OB Dupper warben Mitglieder der Grünen Stadtratsfraktion dafür, auch bei einer Sieben-Tage-Inzidenz niedriger als 35 die Testanreize aufrecht zu halten. Weiterlesen
Grüne stehen hinter den Forderungen der Aktivist*innen
Ambitioniertes Klimaschutzkonzept – Keine Hochwasserschutzmauer an der Innpromenade
3. Mai 2021
„Wir stehen hinter den Forderungen Klimaschutz, Nordtangente verhindern, Mobilitätswende, Wald statt Asphalt sowie Klimagerechtigkeit der Baumbesetzer*innen. Die Art und Weise des Protestes finden wir legitim“, sind sich die grünen Stadtratsmitglieder einig. „Wie Passau aktuell sein Klimaschutzkonzept erstellt, passt uns auch nicht“, sagt Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer. Weiterlesen
Impfungen auch für Zweitwohnsitz-Passauer*innen
Studierende und Mitarbeiter*innen der Universität beim Impfen nicht vergessen!
29. April 2021
Damit das Inzidenzgeschehen dauerhaft unter 100 bleibt und weiter sinkt, müssen in den nächsten Monaten alle Bewohner*innen Zugang zu Impfungen bekommen, fordern die GRÜNEN. Weiterlesen
GRÜNE setzen sich für Öffnung von Kitas und Schulen ein
Kinder und Jugendliche mehr in den Fokus rücken
6. April 2021
Kinderkrippen, Kindergärten und Schulen sind systemrelevant und sollten dementsprechend behandelt werden, sind sich die grünen Stadträt*innen einig. Weiterlesen
GRÜNE fordern mehr Verbesserung für Radfahrer*innen
Reaktion auf das schlechte Abschneiden von Passau im ADFC Fahrradklima-Test
17. März 2021
„Platz 101 von 110 in der Stadtgrößenklasse zwischen 50.000 und 100.000 Einwohner*innen zeigt, wie immens groß der Handlungsbedarf im Bereich Radverkehr bei uns ist“, kommentiert Stefanie Auer stellvertretend für die GRÜNE Stadtfraktion das Abschneiden von Passau im ADFC Fahrradklima-Test. Weiterlesen
Anträge der Stadträte schneller bearbeiten
Grüne und ÖDP wollen Geschäftsordnung ändern
11. März 2021
„Es kann und darf nicht sein, dass wir Anträge einreichen und dann mehrere Monate, gar über ein Jahr lang warten müssen bis sie im zuständigen Gremium behandelt werden“, sagen die Fraktionsvorsitzenden Stefanie Auer (Grüne) und Urban Mangold (ÖDP). Deshalb fordern sie in einem gemeinsamen Antrag, dass die Geschäftsordnung dahingehend überarbeitet wird, dass Anträge grundsätzlich innerhalb von sechs Monaten zur Abstimmung gestellt werden müssen. Weiterlesen
Grüne fordern Einsatz von Antigenschnelltests
Schulen öffnen und offen halten – Perspektive bieten
24. Februar 2021
Damit Schulen nun wieder möglichst langfristig offen bleiben können, fordern die Mitglieder der Grünen Stadtratsfraktion den Einsatz von Antigenschnelltests an Schulen. „Ideal wäre es, wenn von Seiten der Verwaltung/Schulamtes hier zentrale Strukturen geschaffen werden könnten. Jede Kommune kann auch eigenständig Maßnahmen festlegen, welche über den Standard der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hinausgehen“, sagt Stadtrat Dr. Stefan Hafner. Weiterlesen
Mehrwegsysteme fördern
Stadt soll Gastronomie bei der Umstellung auf Mehrweg unterstützen
17. Februar 2021
Überquellende Mülltonnen in privaten Haushalten und im Stadtbild sind zum gewohnten Anblick geworden. Gerade durch die Umstellung der Gastro-Betriebe auf Speisen „to go“ hat sich diese Situation noch verschärft. Doch wachsende Müllberge können vermieden werden durch Mehrwegsysteme, wie es beispielsweise die Passauer Uni-Mensa Anfang Dezember 2020 eingeführt hat. Weiterlesen
Passau soll einen Pflegestützpunkt bekommen
Mehrheit für einen Antrag der Grünen steht – Beratung aus kommunaler Hand
2. Februar 2021
Die Stadträt*innen von SPD, CSU, Bündnis90/Die Grünen, ÖDP, FWG, FDP und wollen einen Pflegestützpunkt für Passau. Initiiert haben den Antrag die Grünen. „Wir freuen uns sehr über die Unterstützung der anderen Fraktionen“, sagt Stefanie Auer Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Es zeigt, wir können zum Wohle Passaus auch zusammenarbeiten.“ Weiterlesen
Grüne fordern konkrete Maßnahmen statt großer Zahlen
Begründung von Auer und Synek zur Ablehnung des Haushalts
20. Januar 2021
„Der Antrag zum Haushalt 2021 ist typisch für die SPD, CSU, FWG und FDP“, kommentiert Karl Synek das Vorgehen. „Aufgrund der COVID-19-PANDEMIE mussten wir jede Ausgabe und Investition noch genauer als üblich prüfen, aber wenn die ‚regierenden Parteien‘ ein Wunschkonzert ohne Inhalt wünschen, dann winkt es der Oberbürgermeister durch.“ Weiterlesen
Grüne fordern Erweiterung des Passauer Frauenhauses
Chance nutzen – Frauen und ihre Kinder vor Gewalt schützen
28. November 2020
„Die Chancen das Passauer Frauenhaus zu erweitern, sollte schnellstmöglich umgesetzt werden“, das fordern die vier grünen Kommunalpolitikerinnen Kreistagsmitglied Jutta Koller (Landkreis Passau), Kreistagsmitglied Uli Bogner (Freyung-Grafenau), Stadträtin Dr. Stefanie Wehner und Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer (Passau). Weiterlesen
Passau soll einen Pflegestützpunkt bekommen
Grüne setzen sich für eine unabhängige Beratung ein
18. November 2020
Die grünen Stadträt*innen fordern einen Pflegestützpunkt für Passau. „Durch Pflegestützpunkte sollen Menschen zu allen Fragen im Vor- und Umfeld der Pflege beraten und die für sie in Betracht kommenden Hilfs- und Unterstützungsangebote koordiniert werden, um eine wohnortnahe und möglichst abgestimmte Versorgung und Betreuung zu erhalten“, erklärt Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer. Weiterlesen
Grüne fordern mehr E-Ladesäulen
Anreize schaffen für Kauf eines E-Autos
2. September 2020
Einen schnelleren und umfassenderen Ausbau der E-Ladesäulen im Stadtgebiet beantragen die Grünen. „Die Anzahl der Neuzulassungen von E-Autos ist in den vergangenen stark gestiegen, auch die niederbayerische Wirtschaft profitiert davon“, sagt Dr. Stefanie Wehner. Weiterlesen
„Wir wollen Klima-Bündnis-Stadt werden“
Grüne fordern Beitritt – Antrag im Umweltausschuss
16. Juli 2020
Klimaschutz soll in dieser Stadtratslegislatur ganz oben auf der Agenda stehen. „Für uns GRÜNE ist es ein konsequenter Schritt, dass unsere Stadt Mitglied im Klima-Bündnis wird“, findet Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer. Weiterlesen
Grüne wollen Schmiedgasse neu gestalten
Mehr Aufenthaltsqualität statt bloßer Durchgangsstraße – Stadtplaner sind gefordert
26. Juni 2020
Die gesamte Schmiedgasse soll nach den Wünschen der grünen Stadträt*innen neu beplant und gestaltet werden. Weiterlesen
Grüne für Transparenz und Einbindung der Jugend
Antrag zur Förderung der Jugendbeteiligung
30. Juni 2020
Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN unterstützt mit ihrem Antrag die Förderung der Beteiligung junger Menschen in Passau an der Kommunalpolitik. Weiterlesen
Grüne fordern schnelle Umsetzung des Radverkehrskonzepts
Radfahrverkehr fördern – Mehr Sicherheit und Stellplätze
31. Mai 2020
Die grüne Stadtratsfraktion beantragt, dass das Radverkehrskonzept möglichst schnell umgesetzt wird. Weiterlesen
Kurzarbeit in der Stadtverwaltung
Stadtrat Synek plädiert dafür, dass Europabücherei geöffnet bleibt
20. Mai 2020
Stadtrat Karl Synek fordert in einer Pressemitteilung zum Thema Kurzarbeit in der Stadtverwaltung die Öffnung der Europabücherei. Weiterlesen
Auer neue Fraktionsvorsitzende
Grüne Stadträte wählen neu – Nachfolgerin von Synek
30. April 2020
Einstimmig hat die grüne Stadtratsfraktion Stefanie Auer als ihre neue Vorsitzende gewählt. Ihre Stellvertreter sind Karl Synek und Dr. Stefanie Wehner. Weiterlesen
Grüne fordern: Stadt soll Vorbild sein
Fraktion will Aufwandsentschädigungen kürzen
29. April 2020
Die Grünen-Stadtratsfraktion wird bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats beantragen, dass die Aufwandsentschädigung für die Stadträte gedeckelt und auch aus Kostengründen auf einen dritten Bürgermeister verzichtet wird. Weiterlesen
Chance auf Neuausrichtung vertan
Grüne Fraktion zur Mehrheitsfindung von OB Jürgen Dupper
24. April 2020
Die Grünen-Stadtratsfraktion stehe dem neuen Bündnis aus SPD, CSU, FWG und FDP sehr kritisch gegenüber. Sie können sich nicht vorstellen, dass es der Wille der Wähler*innen war, gerade die ökologisch starken Parteien nicht mehr in einer „Koalition“ zu sehen. Weiterlesen
Grüne setzen sich für Sperrmüllabfuhr ein
Antrag gestellt – Nachhaltig entrümpeln
3. April 2020
Eine zeitnahe Sperrmüllabfuhr anzubieten, beantragt die bisherige zusammen mit der zukünftigen grünen Stadtratsfraktion. Weiterlesen
