Auswertung der Geschwindigkeitsmessungen soll Erkenntnisse liefern

Den fließenden Verkehr hat die Stadtratsfraktion der Passauer Grünen im Blick. Konkret wollen sie von der Verwaltung wissen, welche Erkenntnisse die bisherigen Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet lieferten. Dazu haben sie einen Antrag mit mehreren Fragen eingereicht, der Anfang Juli 2024 im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Gesundheit behandelt werden soll.

Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer sagt dazu: „Unser Ziel ist es, die Verkehrssicherheit in unserer Stadt zu verbessern und auch im Verkehrssektor den Ausstoß von Schadstoffen zu minimieren. Davon profitieren auch die vielen Anwohnerinnen und Anwohner an vielbefahrenen Straßen.“ Die sogenannten „Dialog-Displays“, also Anzeigetafeln, die die gefahrene Geschwindigkeit anzeigen und eine positive oder negative Reaktion in Form eines Smileys, seien dafür aus Sicht der Grünen ein Baustein, den man nun näher betrachten will.

Stadträtin Diana Niebrügge begründet: „An verschiedenen Stellen im Stadtgebiet sind solche Displays bereits zum Einsatz gekommen. Ebenso sind uns viele Wünsche bekannt, wo man noch mehr machen könnte, um die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit zu erreichen.“ Die Dialog-Displays hätten einen nachweislich positiven Effekt auf das Fahrverhalten, argumentiert Niebrügge. Da die Anzeigetafeln aber auch eine Statistik führen, wollen die Grünen nun wissen, welche Erfahrungen man durch deren Einsatz bislang gemacht hat.

Die Fragen der Stadtratsfraktion an die Verwaltung lauten:

• Wie viele Anzeigetafeln gibt es derzeit im Stadtgebiet?
• An welchen Stellen befanden sich diese zuletzt?
• An welchen Standorten wurden die Dialog-Displays wieder abgebaut und aus welchem Grund?
• Was ergeben die Messungen an den jeweiligen Standorten insbesondere mit Blick auf Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit?
• Wie hoch sind die Anschaffungs- und Betriebskosten?

Diana Niebrügge verweist mit Blick auf den positiven Effekt darauf, dass die Landeshauptstadt München sich erst kürzlich 50 neue Anzeigetafeln anschaffte.

Stadtrat Matthias Weigl ergänzt: „Neben den neuen Möglichkeiten, die den Kommunen durch die Novelle der Straßenverkehrsordnung hoffentlich bald bekommen werden, wollen wir mit der Auswertung der bisherigen Messungen auch eine Diskussion darüber anstoßen, was wir denn bereits jetzt tun können, um den Verkehr für alle sicherer zu machen.“

Die Grünen denken dabei neben der Sicherheit auch an den Lärmschutz: „Mehrere Verkehrsinitiativen setzten sich mit guten Argumenten dafür ein, die zulässige Höchstgeschwindigkeit besonders an den vielbefahrenen Straßen weiter zu reduzieren und damit auch die hohe Lärmbelastung zu senken. Wir Grüne unterstützen diese Forderungen, nehmen aber auch zur Kenntnis, dass wir laut den bisherigen polizeilichen Messungen bereits jetzt eine hohe Anzahl an Überschreitungen der aktuellen Höchstgeschwindigkeiten haben. Daher gilt es die kommunalen Handlungsmöglichkeiten hier im Interesse der Bevölkerung bestmöglich auszuschöpfen.“