Positive und konstruktive Diskussion um Flächennutzung soll weitergeführt werden

Im September 2023 haben Passauer Bürger*innen im Rahmen des Bürgerbegehrens „Rettet die Passauer Wälder“ sich gegen Rodungen für Bauleitverfahren ausgesprochen. Ein positiver Effekt war nicht nur, dass das Jägerholz als Naherholungsgebiet und Waldgebiet mit verschiedenen positiven Funktionen für Mensch und Natur erhalten bleibt. Das Bürgerbegehren hat auch für das Thema Flächennutzung und Stadtentwicklung sensibilisiert und eine längst überfällige Diskussion angestoßen. In den letzten Monaten haben sich Verwaltung und Stadtrat intensiv mit der Flächenentwicklung in der Stadt Passau beschäftigt. „Wir wissen nun, wie viele Gewerbeflächen in der Stadt praktisch und theoretisch zur Verfügung stehen und können nun die politischen Weichen für weitere Entwicklungen stellen“, sagt Dr. Stefanie Wehner, Mitinitiatorin des Bürgerbegehrens stellvertretend für die Grünen.

Für die neue Radtrasse müssen Bäume auf Passauer Stadtgebiet gefällt werden, allerdings nur ein relativ schmaler Streifen. Daher ist es nicht klar, ob es sich dabei überhaupt um eine Rodung im Sinne des Waldgesetzes handelt. Das wird derzeit von den zuständigen Verwaltungsstellen geprüft. „Wir haben mit dem Bürgerbegehren sicherlich nicht Goethes Geister beschworen, vielmehr werden nun voreilig Schreckgespenster gerufen, was völlig unnötig ist“, sagt Dr. Stefanie Wehner.

Die Grünen setzen sich seit Jahren für die Verbesserung der Radverkehrsnetzes ein und stehen nach wie vor hinter der Trasse nach Neuburg. Im Vorfeld eine solche negative Stimmung zu verbreiten und Spekulationen anzustellen, halten die Grünen für ungut. „Seit dem Bürgerbegehren setzt sich eine Mehrheit im Stadtrat konstruktiv damit auseinander. Aber die negative, schnelle Schlagzeilenhascherei einzelner Stadträte führt nur zu Frust sowie Unverständnis bei den Bürger*innen und verhärtet wieder Fronten im Stadtrat“, bedauert Stefanie Auer, Fraktionsvorsitzende der Grünen: „Der Radweg nach Neuburg ist ein wichtiges Vorhaben der Verkehrswende. Eine sorgfältige, transparente Prüfung gehört da zum Verfahren. Es ist nicht angemessen, voreilig den Teufel an die Wand zu malen.“