Bei einem digitalen kommunalpolitischen Kaminabend von Bündnis 90/Die Grünen Bayern mit dem Titel „Krieg in der Ukraine – so helfen wir vor Ort“ berichtete die Grünen-Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer über die Situation in Passau. „Passau kann Krise“, sagte Auer. „Das beweisen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung und die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger. Vor allem den zahlreichen Ehrenamtlichen gilt mein Dank.“
Auer bemängelt, dass die Helferinnen und Helfern zu wenig Unterstützung bekommen. Es wäre beispielsweise gut die „Lenkungsrunde Integration“ einzuberufen. Geprüft solle außerdem werden, ob die Kommune nicht Deutschkurse vorfinanzieren und das digitale Angebot für die Unterstützung zum Beispiel durch die Einführung einer App ausbauen könne.
Die kommunalpolitische Sprecherin der Grünen Bayern Steffi König sagte: „Bereits Mitte März haben wir vom Landesvorstand uns mit unseren kommunalen Spitzen und Vertreter*innen der Landtags- und Bundestagsfraktion zusammengesetzt und darüber gesprochen, welche Unterstützung die Kommunen brauchen. Der Kaminabend bietet jetzt auch unseren kommunal Aktiven die Möglichkeit, sich direkt mit anderen in ähnlicher Situation bezüglich der Flüchtlingslage in ihrer Kommune auszutauschen. Was funktioniert vor Ort gut und was läuft nicht so gut?“ Gesammelt wurden auch Verbesserungsvorschläge für die Landes- und Bundesebene.
Gerade bei der Registrierung der Geflüchteten komme es zu erheblichen Problemen, sagte Stefanie Auer. Und das liege größtenteils einfach daran, dass es zu wenige “PIK-Stationen“ für die Registrierung gibt. Darüber wie es in Augsburg läuft, berichtete Stadträtin Christine Kamm, ehemalige MdL sowie Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Flucht und Migration. Das Fazit der Teilnehmer*innen: „Ohne die vielen Ehrenamtlichen wäre es nicht möglich, sich in diesem Maße um die Flüchtlinge zu kümmern. Sie helfen, unterstützen und organisieren, damit die Geflüchteten gut bei uns ankommen und erst einmal aufgefangen werden. Aber es braucht auch mehr Hilfe für die Helfer*innen. Hier sind die Kommunen, das Land und auch der Bund in ihrer Pflicht.“
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