Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, stellvertretend für die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen reichen wir folgenden Antrag ein mit der Bitte um Behandlung in der kommenden Sitzung am 22.10.2024: Der Ausschuss Ordnung,…
Antrag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jürgen Dupper, im Namen der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen beantragen wir, dass der zuständige Ausschuss folgenden Beschluss fasst: Die Verwaltung setzt geeignete und angemessene Maßnahmen um, um…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jürgen Dupper, im Namen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantrage ich, dass der zuständige Ausschuss folgenden Beschluss fasst: Die Verwaltung wird beauftragt, den aktuellen sowie den…
Antrag für den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Gesundheit am 22.10.2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von ödp, Grünen und PAL stellen für die Sitzung des Ausschusses Ordnung, Sicherheit…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, ich ersuche Sie den nachfolgenden Antrag dem Ausschuss für Wirtschaft und gegebenenfalls dem Ausschuss für Finanzen zur Beschlussfassung vorzulegen: Der Veranstaltungsraum Heilig-Geist-Kirche wird mit den…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, stellvertretend für die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen reichen wir folgenden Antrag ein mit der Bitte um Behandlung in der kommenden Sitzung am 14.10.2024: Der Ausschuss für…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, ich ersuche sie, den nachfolgenden Antrag in der nächsten Sitzung dem Ausschuss Ausschuss Soziales und Senioren zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen: Der Ausschuss schlägt vor,…
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger in der Ilzleite. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger in der Ilzleite, von der Einmündung in die B12…
Namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Im Haushalt 2024 werden für Maßnahmen des Klimaschutzes sowie Klimaanpassung, insbesondere für einen Hitzaktionsplan weitere 250.000 Euro eingestellt. Begründung: Das von einer…
Der Stadtrat möge beschließen: Erstens: Der Rat der Stadt Passau fordert die Verwaltung auf die Finanzsituation des Tierschutzvereins Tierschutzbewegung Ostbayern + OÖ e. V. zu prüfen. Ziel ist es festzustellen,…
