Stadtratsgrüne informieren sich über Münchner Green Bond
Über nachhaltige Kommunalanleihen und neue Wege für Investitionsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene informierten sich die Mitglieder der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei der digital zugeschalteten Münchener Stadtkämmerei, die über den bundesweit ersten kommunalen Green Bond berichtete. Diesen hatte die Landeshauptstadt erstmals im Herbst des vergangenen Jahres emittiert und damit eine Vorreiterrolle in der kommunalen Familie eingenommen.
Die Anleihe soll dazu beitragen, das gigantisches Investitionsvolumen (welches zu einem guten Teil finanziert werden muss) zu stemmen, um München bis 2035 klimaneutral zu machen. So wurden die Vorteile eines Green Bonds die Beweggründe geschildert, warum man sich in München für diesen Weg entschieden hatte. Vor dem Hintergrund des Investitionsbedarfs und der aktuellen Haushaltssituation sei es wichtig, auch innovative Formen der Finanzierung zu nutzen.
Dass sich die Mühen gelohnt hatten, zeigte die positive Resonanz der Anleger: Der Green Bond verzeichnete eine hohe Nachfrage und war 2,5-fach überzeichnet, weshalb beschlossen wurde, das ursprünglich geplante Emissionsvolumen von 250 Millionen Euro auf 300 Millionen Euro aufzustocken. Die Erlöse der Anleihe dienen zur (Re-)Finanzierung umweltfreundlicher Gebäude aus der städtischen Schul- und Kitabauoffensive. Darüber hinaus werden diese auch zur Finanzierung der Verkehrswende eingesetzt. Dazu gehören Förderprogramme für klimaneutrale Antriebe, die Elektrifizierung des Busverkehrs, der Ausbau der U5 oder die Verbesserung der Radinfrastruktur. Weitere Schwerpunkte bilden der Ausbau erneuerbarer Energien auf städtischen Gebäuden und Zuschussprogramme für klimaneutrale Gebäude oder den Holzwohnungsbau.
Auch andere Finanzierungsmöglichkeiten wieSchuldscheindarlehen wurden besprochen. So gibt es neben dem 2024 geschaffenen Green Bond in München bereits eine weitere Stadtanleihe: Bürger*innen der Landeshauptstadt können über die Börse die Münchner Stadtanleihe 2020 erwerben. Damit bekommen auch private Anleger*innen die Möglichkeit, ihr Kapital nachhaltig und sozial verantwortlich zu investieren. Die Münchner Stadtanleihe ist als sogenannter „Social Bond“ ausgestaltet. Die finanziellen Mittel der Anleihe kommen besonders den Mietenden Münchens zuguteund dienen vor allem dazu, bezahlbaren Wohnraum zu sichern.
Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer dankte für die informativen Einblicke in das Wirken der Münchener Stadtkämmerei: „Die Erfahrungen Münchens mit dem Green Bond zeigen, dass es sich lohnt, innovative Finanzierungswege näher zu prüfen. Natürlich sind dreistellige Millionenbeträge in der Dimension Münchens für eine Stadt unserer Größe nicht realistisch. Aber wir sollten auch in Passau gemeinsam mit unseren städtischen Töchtern überlegen, wie wir zukünftige Großprojekte nachhaltig und solide finanzieren können.“
Für Stadtrat Karl Synek steht fest: „Wir haben auch in der Stadt Passau, inbesondere bei den städtischen Unternehmen, einen hohen Investitionsbedarf. Eine Prüfung des Münchener Modells ist mit Blick auf die derzeitige finanzielle Lage und den enormen Aufgaben, vor denen wir stehen, durchaus sinnvoll. Nichts ist alternativlos, deshalb sollten wir alle Möglichkeiten in Betracht ziehen und durchrechnen.“ Stadtrat Matthias Weigl betont: „Wir sind nach dem Gespräch überzeugt, dass man sich damit auf Verwaltungsebene intensiv befassen und sich die aufgezeigten Möglichkeiten, von denen München Gebrauch macht, genau ansehen sollte. “ Die Basis der Finanzierungspartner zu erweitern, könne trotz des Größenunterschieds auch für Passau ein gutes und zukunftsfähiges Modell sein, so das Fazit der Stadtratsfraktion.
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