Grüne hinterfragen Schwerlastverkehr-Ausnahmegenehmigungen

Die besorgniserregende Situation mancher Brückenbauwerke hat die Passauer Grünen auf den Plan gerufen, die sich neben Hängebrücke und Fünferlsteg um den Zustand der Marienbrücke sorgen. Mit einer Anfrage im nächsten Stadtratsplenum wollen sie Informationen über den Bauwerkszustand und den aktuellen Stand bezüglich Ausnahmegenehmigungen für Lkw über 7,5 Tonnen. „Die Marienbrücke als einzige Verbindung zwischen Stadt und Innstadt müssen wir in den Fokus nehmen und schützen“, begründet Diana Niebrügge den Vorstoß.

Matthias Weigl unterstreicht: „Wir haben bereits 2020 beantragt, dass die Ausnahmegenehmigungen für den Schwerlastverkehr durch die Innstadt widerrufen werden. Damals hatten wir vor allem die Belastung der Bevökerung durch Lärm und Feinstaub und die Verkehrssicherheit im Auge. Die aktuellen Entwicklungen haben uns veranlasst, auch die Auswirkungen auf die Verkehrsinfrastruktur, vor allem auf die Marienbrücke, zu hinterfragen.“

Konkret wollen die Grünen in ihrer Anfrage erfahren, wann die letzte Bauwerksprüfung der Marienbrücke erfolgt ist und was diese ergab. Außerdem wollen sie wissen, welche Erkenntnisse der Verwaltung vorliegen, wie sich die Belastung durch den Schwerlastverkehr auf den Bauwerkszustand auswirkt. Zu den Ausnahmegenehmigungen fragen sie: „ Gab es seither Veränderungen? Wie ist der aktuelle Sachstand Gibt es zwischenzeitlich einen erweiterten Handlungsspielraum für die Stadt Passau, um die Marienbrücke und die Innstadt vom Schwerlastverkehr gezielt zu entlasten?“

Diana Niebrügge betont, dass es nach wie vor einen hohen Bedarf gibt, hier für Entlastung zu sorgen: „Als Innstädterin weiß ich, dass sich viele Leute hier wünschen, dass wir die Situation verbessern für alle Verkehrsteilnehmer. Und ein Ausfall der Marienbrücke wäre in jeglicher Hinsicht fatal, dazu darf es nicht kommen. Deshalb sollten wir jede Möglichkeit nutzen, um die Innbrücke nicht unnötig zu belasten.“

„Die Menschen in Passau dürfen nicht im Unklaren darüber gelassen werden, in welchem Zustand die Marienbrücke ist. Transparente Kommunikation und vorausschauendes Handeln sind entscheidend, um Schäden und Einschränkungen rechtzeitig vorzubeugen – anstatt später nur noch reagieren zu können“, sagt Fraktionsvorsitzende Stefanie Auer.