Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung reiche ich folgenden Antrag ein: Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte…
Allgemein
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jürgen Dupper, im Namen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen wir, dass der zuständige Ausschuss folgenden Beschluss fasst: Die Verwaltung wird beauftragt, mögliche Maßnahmen zum Schutz…
Kommunale Herausforderungen im Fokus: Finanzielle Stärkung der Kommunen, Klimaschutz und wirtschaftliche Nachhaltigkeit Im Rahmen der jüngsten Fraktionssitzung der Grünen-Stadtratsfraktion war der Bundestagskandidat Frederic-Alexej Sascha Müller zu Gast. Als Kreisrat des…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, stellvertretend für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen reichen wir folgenden Antrag zur Beschlussvorlage im zuständigen Ausschuss ein: Die Verwaltung wird gebeten, im zuständigen Ausschuss einen…
Grüne kritisieren ausbleibende Sachstandsberichte und mangelndes Tempo Bereits als die städtischen Konzepte für Radverkehr und Klimaschutz verabschiedet wurden, waren diese aus Sicht der Rathausopposition nicht ambitioniert genug. Auch fehlendes Tempo…
Um den Lärmschutz an der B12 zu verbessern, warb die IG „Lärmschutz Passau West“ in Vergangenheit dafür, die Höchstgeschwindigkeit zwischen Autobahnkreuz Passau-Mitte und Franz-Josef-Strauß-Brücke auf durchgehend 60 km/h zu reduzieren….
Antrag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten für eine verkehrsrechtliche Anordnung, um auf der Bundesstraße 12 zwischen der Auffahrt „Westendstraße“ bzw. Abfahrt „Äußere Spitalhofstraße“ bzw. Ortstafel „Stadt Passau“…
„Verkehrssicherheit für alle verbessern“ – 30.000 Euro beantragt Heuer im Frühsommer hatten die Grünen im Stadtrat das Thema bereits auf die Tagesordnung besetzt: Im ersten Anlauf wollten sie wissen, wie…
Rechnungsprüfungsausschuss sieht dringenden Handlungsbedarf – Bürger*innen brauchen besseren Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen Die Grünen-Stadtratsfraktion fordert eine umfassende Überarbeitung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Passau. Anlass ist ein Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, der…
Namens der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen wir, dass folgende Bäume nach Art. 17 Abs. 2 des Bayerischen Naturschutzgesetzes als Naturdenkmäler gewidmet werden: Begründung: Das Firmiangut wurde 1789 als Landschloss…
