Rechnungsprüfungsausschuss sieht dringenden Handlungsbedarf – Bürger*innen brauchen besseren Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen Die Grünen-Stadtratsfraktion fordert eine umfassende Überarbeitung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Passau. Anlass ist ein Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, der…
Wie ist es um die Ausgleichsflächen in der Stadt Passau bestellt? Die Grünen hatten dazu bereits vor rund einem Jahr eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, im Frühjahr 2024 wurde…
Grünen-Fraktion beantragt, dass die Bäume beim Firmiangut unter Schutz gestellt werden Das Firmiangut hat über Jahrhunderte das Ortsbild in Passau-Grubweg geprägt. Während das Gebäude heute als Baudenkmal geschützt ist, sind…
Bedarfsgerechte Betreuung als Schlüssel zur Familienfreundlichkeit in Passau Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine umfassende Bedarfsanalyse für Kindergarten- und Krippenplätze in Passau. Angesichts der zunehmenden Überlastung der bestehenden…
GRÜNE kritisieren geplante Gesetzesänderung der Staatsregierung – „Wir wissen, was gut für uns ist“ Die Bayerische Staatsregierung plant, im Zuge ihrer Entbürokratisierungsoffensive den Kommunen das Recht zu entziehen, durch Satzungen…
Wie wir durch weniger Versiegelung und mehr Grünflächen die Lebensqualität und den Klimaschutz verbessern können Die jüngste Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe zeigt, dass Passau mit rund 46 Prozent versiegelter Fläche…
Grüne begrüßen FDP-Vorschlag – „Intelligente Verkehrslösung“ Die Mitglieder der Grünen Stadtratsfraktion unterstützen den Vorschlag der FPD Stadträtin Christa Tausch und Stadtrat Andreas Dittlmann einer „intelligenten Verkehrslösung“ für den Abschnitt der…
Stadtratsfraktion bemängelt ungenügende Kommunikation und fehlende Alternativen Die derzeitige Verkehrssituation mit massiven Beeinträchtigungen durch laufende Baumaßnahmen stoßen bei den Passauer Grünen erneut auf Unverständnis. Vor allem ein mangelndes Konzept, um die…
Auswertung der Geschwindigkeitsmessungen soll Erkenntnisse liefern Den fließenden Verkehr hat die Stadtratsfraktion der Passauer Grünen im Blick. Konkret wollen sie von der Verwaltung wissen, welche Erkenntnisse die bisherigen Geschwindigkeitsmessungen im…
Grüne fordern Neuausrichtung der kommunalen Sicherheitspolitik Mitte Juni 2024 wurde im Plenum über den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts zur Videoüberwachung im Klostergarten berichtet und diskutiert: Die Grünen fordern, die aktuelle Rechtslage…
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